24. öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Hauptausschusses

Tagesordnungspunkte

• Ö1Bekanntgabe der in der letzten Sitzung in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
• Ö2Neuwahl der Ausschüsse der Stadt Bad Ems
• Ö3Vorschläge für die Wahl der Jugendhaupt- und Jugendhilfeschöffinnen- und schöffen für die Amtsperiode 2024-2028
• Ö4Vorschlagsliste für die Wahl der Schöffinnen und Schöffen für die Amtsperiode 2024-2028
• Ö5Haushaltsangelegenheiten
• Ö5.1Beschlussfassung für die nachgebesserte Haushaltssatzung der Stadt Bad Ems für das Haushaltsjahr 2023
• Ö6Bauangelegenheiten
• Ö6.1Bauvoranfrage für ein Vorhaben in Bad Ems, Alte Kemmenauer Straße 23 - 27
• Ö6.2Bauantrag für ein Vorhaben in Bad Ems, Römerstraße 41 + 41A
• Ö6.3Bauantrag für ein Vorhaben in Bad Ems, Arzbacher Straße 18
• Ö7Grundstücksangelegenheiten - vorsorglich -
• Ö8Verkehrsangelegenheiten - vorsorglich -
• Ö9Kindertagesstättenangelegenheiten - vorsorglich -
• Ö10Umweltangelegenheiten- vorsorglich -
• Ö11Ermächtigung zur Erteilung von Aufträgen für die Durchführung des Rheinland-Pfalz-Tages an den Stadtbürgermeister bzw. die Projektleitung
• Ö12Tourismus- und Welterbeangelegenheiten - vorsorglich -
• Ö13Auftragsvergaben - vorsorglich -
• Ö14Zustimmung zur Annahme von Spenden, Sponsoringleistungen und ähnlichen Zuwendungen
• Ö15Vertragsangelegenheiten - vorsorglich -
• Ö16Anträge der Fraktionen
• Ö17Wünsche und Anregungen an die Verbandsgemeinde
• Ö18Mitteilungen und Anfragen
• Ö19Verschiedenes