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Raum/Büro: Großer Sitzungssaal (119)
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Tagesordnungspunkte
- Ö1Bekanntgabe der in der letzten Sitzung in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
- Ö2Beratung und Beschlussfassung über die 10. Änderung des Flächennutzungsplans der ehemaligen Verbandsgemeinde Nassau
- Ö3Feuerwehrbedarfsplan der Verbandsgemeinde Bad Ems-Nassau
- Ö4Wirtschaftsplanung für den Betriebszweig Wasserversorgung
- Ö4.1Preisblatt 2026 zu den Zusätzlichen Vertragsbedingungen Wasserversorgung (ZVB Wasser)
- Ö4.2Beratung und Feststellung des Wirtschaftsplans 2026
- Ö5Wirtschaftsplanung für den Betriebszweig Abwasserentsorgung
- Ö5.1Gebühren und Beiträge 2026 im Abrechnungsgebiet Bad Ems
- Ö5.2Beratung und Feststellung des Wirtschaftsplans 2026 für das Abrechnungsgebiet Bad Ems
- Ö5.3Gebühren und Beiträge 2026 im Abrechnungsgebiet Nassau
- Ö5.4Beratung und Feststellung des Wirtschaftsplans 2026 für das Abrechnungsgebiet Nassau
- Ö6Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Verbandsgemeinde Bad Ems - Nassau für das Haushaltsjahr 2026
- Ö7Festsetzung des Umlagesatzes der Verbandsgemeindeumlage
- Ö8Jahresabschluss 2024
- Ö8.1Genehmigung von außer- und überplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen; Genehmigung von über das Haushaltsjahr 2024 hinaus geltenden Haushaltsermächtigungen
- Ö8.2Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2024 und Vortrag des Jahresergebnisses auf neue Rechnung
- Ö8.3Entlastung des Bürgermeisters der Verbandsgemeinde Bad Ems - Nassau und der Beigeordneten
- Ö9Auftragsvergaben
- Ö9.1Beschaffung eines Mannschaftstransportfahrzeuges - MTF - für die Feuerwehreinheit Fachbach
- Ö9.2Beschaffung eines Mannschaftstransportfahrzeuges - MTF - für die Feuerwehr der Verbandsgemeinde "Jugendfeuerwehr"
- Ö9.3Breitbandausbau 4. Bauabschnitt: graue Flecken, Ausschreibung und Finanzierung
- Ö9.4Vergabe der Zeitvertragsarbeiten für kleinere Tiefbauarbeiten in der Verbandsgemeinde Bad Ems – Nassau 2026 und 2027
- Ö10Beratung und Beschlussfassung zu dem Angebot des Rhein-Lahn-Kreises zur Übernahme der Schulträgerschaft der Realschule plus Bad Ems-Nassau
- Ö10.1Beratung und Beschlussfassung zu dem Angebot des Rhein-Lahn-Kreises zur Übernahme der Schulträgerschaft der Realschule plus Bad Ems-Nassau
- Ö11Energiebericht 2024
- Ö12Satzungsänderung der unselbständigen Stiftung des Bildungspaktes
- Ö13Neufassung der Parkgebührenordnung für das Gebiet der Stadt Bad Ems
- Ö14Anträge der Fraktionen
- Ö14.1Antrag der Fraktion UL BEN zur Ausweisung der Wohnbaufläche Alte Kemmenauer Straße, Bad Ems im Entwurf des Flächennutzungsplanes der Verbandsgemeinde Bad Ems - Nassau
- Ö14.2Antrag der SPD-Fraktion zur Verbesserung der Organisation und Finanzierung der Kindertagesstätten der Verbandsgemeinde
- Ö15Mitteilungen und Anfragen
- Ö15.1Anfrage RMG Lothar Hofmann - Rahmenverträge für Straßenbauunterhaltung
- Ö16Einwohnerfragestunde