27. öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Stadtrates

Tagesordnungspunkte

• Ö1Bekanntgabe der in der letzten Sitzung in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
• Ö2Ergänzungswahlen zu Ausschüssen
• Ö3Bebauungsplanentwurf "Wilhelmsallee" - 4. Änderung - der Stadt Bad Ems;
• Ö4Aufstellung des Bebauungsplanes "Wilhelmsallee" - 4. Änderung - der Stadt Bad Ems;
• Ö5Bauangelegenheiten
• Ö5.1Bauantrag für ein Vorhaben in Bad Ems, Karl-Busch-Straße 41A
• Ö5.2Bauvoranfrage für ein Vorhaben in Bad Ems, Braubacher Straße 37
• Ö6Grundstücksangelegenheiten - vorsorglich -
• Ö7Verkehrsangelegenheiten
• Ö7.1Bürgerbegehren Anwohnerparken Römerstraße
• Ö8Neubau einer Kindertagesstätte/Kindertagesstättenangelegenheiten - vorsorglich -
• Ö9Tourismus- und Welterbeangelegenheiten
• Ö9.1Redaktionelle Änderungen Vereinssatzung - Verein "Great Spa Towns of Europe" als Organisation des Welterbemanagements der gesamten Gruppe
• Ö10Haushaltsangelegenheiten
• Ö10.1Haushalt 2022 und finanzielle Situation der Stadt Bad Ems
• Ö11Vorstellung Site Managerin Julia Palotas
• Ö12Auftragsvergaben
• Ö12.1Auftragsvergabe; Putz,- und Malerarbeiten Jüdische Trauerhalle
• Ö13Zustimmung zur Annahme von Spenden, Sponsoringleistungen und ähnlichen Zuwendungen
• Ö14Zustimmung zur Annahme von Spenden, Sponsoringleistungen und ähnlichen Zuwendungen
• Ö15Vertragsangelegenheiten - vorsorglich -
• Ö16Umweltangelegenheiten - vorsorglich -
• Ö17Anträge der Fraktionen
• Ö18Wünsche und Anregungen an die Verbandsgemeinde
• Ö19Mitteilungen und Anfragen
• Ö19.1Fraktionsvorsitzender FDP
• Ö20Verschiedenes
• Ö21Einwohnerfragestunde (Hinweis: Die Fragen sollen dem Bürgermeister nach Möglichkeit spätestens drei Arbeitstage vor der Sitzung zugeleitet werden; § 21 GeSchO)