15. öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Verbandsgemeinderates

Tagesordnungspunkte

• Ö1Bekanntgabe der in der letzten Sitzung in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
• Ö2Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Verbandsgemeinde Bad Ems - Nassau für das Haushaltsjahr 2022
• Ö32. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Entgelten für die öffentliche Abwasserbeseitigung - Entgeltsatzung Abwasserbeseitigung- der Verbandsgemeinde Bad Ems-Nassau
• Ö4Wirtschaftsplanung für die Verbandsgemeindewerke Bad Ems-Nassau (ehem. Verbandsgemeinde Bad Ems)
• Ö4.1Preisblatt 2022 zu den Ergänzenden Vertragsbedingungen zur AVB Wasser V (ehem. Bad Ems)
• Ö4.2Gebühren und Beiträge 2022 im Bereich der Abwasserbeseitigung (ehem. Bad Ems)
• Ö4.3Beratung und Feststellung der Wirtschaftspläne 2022 - Betriebszweige Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung der ehem. Verbandsgemeinde Bad Ems
• Ö5Wirtschaftsplanung für die Verbandsgemeindewerke Bad Ems-Nassau (ehem. Verbandsgemeinde Nassau)
• Ö5.1Preisblatt 2022 zu den Zusätzlichen Vertragsbedingungen zur AVB Wasser V (ehem. Nassau)
• Ö5.2Gebühren und Beiträge 2022 im Bereich der Abwasserbeseitigung (ehem. Nassau)
• Ö5.3Beratung und Feststellung der Wirtschaftspläne 2022 - Betriebszweige Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung der ehem. Verbandsgemeinde Nassau
• Ö6Jahresrechnung 2020
• Ö6.1Genehmigung von außer- und überplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen; Genehmigung von über das Haushaltsjahr 2020 hinaus geltenden Haushaltsermächtigungen
• Ö6.2Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2020 und Vortrag des Jahresergebnisses auf neue Rechnung
• Ö6.3Entlastung des Bürgermeisters der Verbandsgemeinde Bad Ems - Nassau und der Beigeordneten
• Ö7Auftragsvergaben
• Ö7.1Beschaffung Feuerwehrdrehleiter DLK 23/12 für die Feuerwehreinheit Nassau
• Ö7.2Bündelausschreibung Gas und Strom
• Ö8Einzelhandelskonzept für die Verbandsgemeinde Bad Ems-Nassau; hier: Beschluss zur Offenlage entsprechend §§ 3 und 4 Baugesetzbuch (BauGB) zur Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange
• Ö9Beratung und Beschlussfassung über die Verlegung von Leerrohren zur Breitbandversorgung für die Baumaßnahme Kaltbachstraße, Westerwaldstraße in der Stadt Nassau
• Ö10Antrag der CDU-Fraktion auf Einbau von Photovoltaikanlagen auf verbandsgemeindeeigenen Gebäuden
• Ö11Ergänzungswahl zum Schulträgerausschuss – Lehrervertreter
• Ö12Einweisung des Bürgermeisters in eine neue Besoldungsgruppe gemäß § 2 Abs. 2 LKomBesVO
• Ö13Mitteilungen und Anfragen
• Ö13.1Datenschutz - Beantwortung der Fragen des Vorsitzenden des CDU-Gemeindeverbandes Bad Ems - Nassau
• Ö13.2Coronasituation
• Ö13.3Digitalpakt Schulen
• Ö14Einwohnerfragestunde