öffentliche/nicht öffentliche Sitzung Haupt- und Finanzausschuss der Stadt Nassau

Tagesordnungspunkte

• Ö1Vorstellung der LIB - Betreutes Wohnen
• Ö1.1Beratung und Beschlussfassung über eine 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 6 "Mühlpforte"
• Ö2Bekanntgabe der in der letzten nichtöffentlichen Sitzung gefassten Beschlüsse
• Ö3Haushaltssatzung und -plan der Stadt Nassau für das Haushaltsjahr 2021
• Ö4Bauangelegenheiten
• Ö4.1Beratung und Beschlussfassung über die Aufstellung eines Bebauungsplans für ein Hospiz
• Ö4.2Bauantrag für ein Vorhaben in der Obernhofer Straße 6
• Ö4.3Bauvoranfrage für ein Vorhaben in der Hohe-Lay-Str. 43
• Ö4.4Bauantrag für ein Vorhaben im Gewerbegebiet Elisenhütte
• Ö4.5Gemeinsamer Ausbau der Kaltbachstraße in der Stadt Nassau; Ausbauprogramm
• Ö4.6Gemeinsamer Ausbau der Westerwaldstraße in der Stadt Nassau; Ausbauprogramm
• Ö4.7Teilweise gemeinsamer Ausbau der Verkehrsanlage "Oberer Bongert" in Nassau; Ausbauprogramm
• Ö4.8Festlegung des Anteils der Stadt Nassau (Gemeindeanteil) für den vorgesehenen Ausbau der Verkehrsanlagen Kaltbachstraße, Oberer Bongert und Westerwaldstraße
• Ö5Verlegung Radstätte: Positionierung der Elemente
• Ö6Widmungen
• Ö6.1Widmung der Verkehrsanlage "Unterer Hallgarten" einschl. des dortigen Parkplatzes für den öffentlichen Verkehr gemäß § 36 Landesstraßengesetz (LStrG)
• Ö6.2Widmung der Verkehrsanlage "Leifheitstraße" für den öffentlichen Verkehr gemäß § 36 Landesstraßengesetz (LStrG)
• Ö7Zustimmung zur Annahme von Spenden, Sponsoringleistungen oder ähnlichen Zuwendungen
• Ö8Ergänzungswahlen zu Ausschüssen
• Ö9Auftragsvergaben -vorsorglich-
• Ö10Anfragen der Ausschussmitglieder
• Ö11Mitteilungen des Stadtbürgermeisters