33. öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Stadtrates

Datum

Montag, 13. Mai 2024

Uhrzeit

19:00 Uhr

Adresse

Raum/Büro: Sitzungszimmer des Rathauses in Nassau

Tagesordnungspunkte

  • Ö1Einwohnerfragestunde
  • Ö2Nachbesserung zur Haushaltssatzung und zum Haushaltsplan der Stadt Nassau für das Haushaltsjahr 2024
  • Ö3Anpassung der Steuerhebesätze für die Grundsteuer A und B, der Gewerbesteuer und der Hundesteuer sowie Beschlussfassung der Satzung über die Erhöhung der Steuerhebesätze
  • Ö4Beratung und Beschlussfassung über die Teilnahme am Programm "PEK-RP"
  • Ö5Zustimmung zur Annahme von Spenden, Sponsoringleistungen oder ähnlichen Zuwendungen
  • Ö5.1Zustimmung zur Annahme von Spenden, Sponsoringleistungen oder ähnlichen Zuwendungen
  • Ö6Anträge der Fraktion SPD/Grüne
  • Ö6.1Radwegekonzept
  • Ö6.2Verkehrsschau zur Verkehrssituation im Ortsteil Scheuern und Prüfung der Kostenübernahme von Straßenschäden
  • Ö7Anträge der Fraktion FWG Forum Nassauer Land
  • Ö7.1Neuerungen Campingplatz Nassau / Schloß Langenau
  • Ö7.2Schüler/-innen als Wahlhelfer bei der Kommunalwahl 2024
  • Ö7.3Nutzung der Kita "Bachbergweg"
  • Ö7.4Windpark "Lahnhöhe"
  • Ö8Bau- und Grundstücksangelegenheiten
  • Ö8.1Beratung und Beschlussfassung zum Grundstückstausch im Kaltbachtal für die Errichtung einer neuen Trafo-Station der Syna GmbH
  • Ö8.25. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 3 "Bahnhofstraße"
  • Ö8.3Bauantrag für ein Vorhaben in Nassau, Breslauer Straße 8
  • Ö9Auftragsvergaben
  • Ö9.1Auftragsvergabe für die Schlussvermessung der Straßenausbaumaßnahme Kaltbach-, WW-straße sowie Oberer Bongert
  • Ö10Anfragen der Ratsmitglieder
  • Ö11Mitteilungen des Stadtbürgermeisters