7. öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Verbandsgemeinderates

Tagesordnungspunkte

• Ö1Verpflichtung von Ratsmitgliedern
• Ö2Bekanntgabe der in der letzten Sitzung in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
• Ö3Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Verbandsgemeinde Bad Ems - Nassau für das Haushaltsjahr 2020
• Ö4Genehmigung von außer- und überplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen; Genehmigung von über das Haushaltsjahr 2017 hinaus geltenden Haushaltsermächtigungen
• Ö5Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2017 und Vortrag des Jahresergebnisses auf neue Rechnung
• Ö6Entlastung des Bürgermeisters/der Beauftragten Person der Verbandsgemeinde Bad Ems - Nassau (vormals Verbandsgemeinde Bad Ems) und der Beigeordneten
• Ö7Allgemeine Wasserversorgungssatzung für die Verbandsgemeinde Bad Ems - Nassau
• Ö8Allgemeine Entwässerungssatzung für die Verbandsgemeinde Bad Ems - Nassau
• Ö9Wirtschaftsplanung 2020 für den Bereich der ehemaligen Verbandsgemeinde Bad Ems
• Ö9.1Beratung und Feststellung der Wirtschaftspläne 2020 für den Bereich der ehemaligen Verbandsgemeindewerke Bad Ems
• Ö9.2Preisblatt 2020 zu den Ergänzenden Vertragsbedingungen zur AVB WasserV
• Ö9.3Preisblatt 2020 zu den Allgemeinen Entsorgungsbedingungen für Abwasser (AEB)
• Ö10Wirtschaftsplanung 2020 für den Bereich der ehemaligen Verbandsgemeinde Nassau
• Ö10.1Beratung und Feststellung der Wirtschaftspläne 2020 für den Bereich der ehemaligen Verbandsgemeindewerke Nassau
• Ö10.2Preisblatt 2020 zu den zusätzlichen Vertragsbedingungen zur AVB Wasser V
• Ö10.3Preisblatt zur Entgeltsatzung Abwasserbeseitigung
• Ö11Ergänzungswahlen zu Ausschüssen
• Ö11.1Hauptausschuss
• Ö11.2Ergänzungswahl zu Ausschüssen - Ausschuss für Feuerwehrangelegenheiten
• Ö12Ergänzungswahl eines Vertreters der Verbandsgemeinde Bad Ems - Nassau für die Verbandsversammlung des Zweckverbandes "Schloss Balmoral"
• Ö13Änderung der Betreuungsordnung für die Betreuenden Grundschulen
• Ö14Neufassung der Kindertagesstättenordnung für die Kindertagesstätten in Trägerschaft der Verbandsgemeinde Bad Ems-Nassau
• Ö15Anträge der Fraktionen
• Ö15.1Antrag der CDU-Fraktion zum Klimaschutz in der Verbandsgemeinde Bad Ems - Nassau
• Ö15.2Antrag der CDU-Fraktion zur Ausgestaltung der offenen Jugendarbeit
• Ö15.3Antrag der CDU-Fraktion zur überörtlichen Seniorenarbeit
• Ö16Einwohnerfragestunde
• Ö16.1Zurverfügungstellung einer Räumlichkeit für die ehrenamtliche Seniorenarbeit im Bereich der Stadt Bad Ems