41. öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Stadtrates (Sondersitzung)

Gremium

Stadtrat Bad Ems

Datum

Dienstag, 31. Oktober 2023

Uhrzeit

18:00 - 20:24 Uhr

Adresse

Raum/Büro: Großer Sitzungssaal (119)

Dateien

Öffentliche Bekanntmachung Stadt Bad Ems02_Lageplan Beschilderung verkehrliche Infrastruktur01_Lageplan Wegweisung_klassifiziertes Straßennetz22209_Vermerk Bestandsaufnahme Bad Ems 14.11.202306_Lageplan Infrastruktur05_Lageplan Parkraumaufnahme04_Lageplan Radverkehr-Fußverkehr03_Lageplan ÖPNV-HaltestellenplanPräsentation Vertrec Verkehrskonzept Stadtrat 31.10.2023Stellungnahme Herr HeiligNiederschrift öffentlich

Tagesordnungspunkte

  • Ö1Bekanntgabe der in der letzten Sitzung in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
  • Ö2Sachstand Verkehrskonzept und Vorstellung der Bestandsanalyse
  • Ö3Bebauungsplan "Austerstücken"; Aufhebung der Aufstellungsbeschlüsse vom 28.05.2019 und 07.06.2022
  • Ö4Erlass einer Satzung über die Erhebung einer Beherbergungssteuer
  • Ö5ERSTE Änderungssatzung der Satzung über die Erhebung von Hundesteuer* Vorlage wird nachgereicht.
  • Ö6700 Jahre Stadt und Heilbad Bad Ems in 2024
  • Ö7Grundstücksangelegenheiten - vorsorglich -
  • Ö8Auftragsvergaben - vorsorglich -
  • Ö9Mitteilungen und Anfragen
  • Ö10Verschiedenes
  • Ö11Einwohnerfragestunde (Hinweis: Die Fragen sollen dem Bürgermeister nach Möglichkeit spätestens drei Arbeitstage vor der Sitzung zugeleitet werden; § 21 GeSchO)
  • Ö11.1Zustand Hauptbahnhof
  • Ö11.2Sachstand Bundeswehrschule