41. öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Stadtrates (Sondersitzung)

Gremium

Stadtrat Bad Ems

Datum

Dienstag, 31. Oktober 2023

Uhrzeit

18:00 - 20:24 Uhr

Adresse

Raum/Büro: Großer Sitzungssaal (119)

Dateien

Öffentliche Bekanntmachung Stadt Bad Ems 02_Lageplan Beschilderung verkehrliche Infrastruktur 01_Lageplan Wegweisung_klassifiziertes Straßennetz 22209_Vermerk Bestandsaufnahme Bad Ems 14.11.2023 06_Lageplan Infrastruktur 05_Lageplan Parkraumaufnahme 04_Lageplan Radverkehr-Fußverkehr 03_Lageplan ÖPNV-Haltestellenplan Präsentation Vertrec Verkehrskonzept Stadtrat 31.10.2023 Stellungnahme Herr Heilig Niederschrift öffentlich

Tagesordnungspunkte

Ö1Bekanntgabe der in der letzten Sitzung in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
Ö2Sachstand Verkehrskonzept und Vorstellung der Bestandsanalyse
Ö3Bebauungsplan "Austerstücken"; Aufhebung der Aufstellungsbeschlüsse vom 28.05.2019 und 07.06.2022
3 DS 16/ 0546 Vorlage Katasteramtlicher Lageplanausschnitt alt Katasteramtlicher Lageplanausschnitt
Ö4Erlass einer Satzung über die Erhebung einer Beherbergungssteuer
3 DS 16/ 0531/1 Vorlage Anlage 2 a - Stammdatenerhebung Muster (Bad Ems 17.10.2023)Anlage 2 b - Steuererklärung Muster (Bad Ems 17.10.2023)3. Entwurf Satzung über die Erhebung einer Beherbergungssteuer
Ö5ERSTE Änderungssatzung der Satzung über die Erhebung von Hundesteuer* Vorlage wird nachgereicht.
3 DS 16/ 0545 Vorlage
Ö6700 Jahre Stadt und Heilbad Bad Ems in 2024
Ö7Grundstücksangelegenheiten - vorsorglich -
Ö8Auftragsvergaben - vorsorglich -
Ö9Mitteilungen und Anfragen
Ö10Verschiedenes
Ö11Einwohnerfragestunde (Hinweis: Die Fragen sollen dem Bürgermeister nach Möglichkeit spätestens drei Arbeitstage vor der Sitzung zugeleitet werden; § 21 GeSchO)
Ö11.1Zustand Hauptbahnhof
Ö11.2Sachstand Bundeswehrschule