Gremium
Datum
Dienstag, 30. Januar 2024
Uhrzeit
18:00 - 21:11 Uhr
Adresse
Raum/Büro: Großer Sitzungssaal (119)
Dateien
Tagesordnungspunkte
- Ö1Bekanntgabe der in der letzten Sitzung in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
- Ö2Mitteilung über Eilentscheidungen nach § 48 Gemeindeordnung
- Ö3Aufstellung eines Bebauungsplanes
- Ö4Bebauungsplan "Südliche Otto-Balzer-Straße / Römerrstraße"
- Ö5Bebauungsplan "Südliche Otto-Balzer-Straße / Römerstraße"
- Ö6Bauangelegenheiten - vorsorglich -
- Ö7Festlegung der Schwerpunkte für die Entwicklung eines Verkehrskonzepts
- Ö8Grundstücksangelegenheiten - vorsorglich -
- Ö9Kindertagesstättenangelegenheiten
- Ö9.1Freigabe für ein Vergabeverfahren zur Mittagsverpflegung der Kindertagesstätte Haus Maria Anna
- Ö10Zustimmung zur Annahme von Spenden, Sponsoringleistungen oder ähnlichen Zuwendungen
- Ö11Umweltangelegenheiten - vorsorglich -
- Ö12Tourismus- und Welterbeangelegenheiten - vorsorglich -
- Ö13Haushaltsangelegenheiten
- Ö13.1Beschlussfassung über die Haushaltssatzung der Stadt Bad Ems für das Haushaltsjahr 2024* Der Haushaltsplan wurde bereits versandt.
- Ö14Auftragsvergaben - vorsorglich -
- Ö15Verkehrsangelegenheiten
- Ö16Vertragsangelegenheiten - vorsorglich -
- Ö17Abgabenangelegenheiten - vorsorglich -
- Ö18Anträge der Fraktionen
- Ö19Wünsche und Anregungen an die Verbandsgemeinde
- Ö20Mitteilungen und Anfragen
- Ö20.1Winterdienst in der Stadt Bad Ems
- Ö21Verschiedenes
- Ö22Einwohnerfragestunde (Hinweis: Die Fragen sollen dem Bürgermeister nach Möglichkeit spätestens drei Arbeitstage vor der Sitzung zugeleitet werden; § 21 GeSchO)