9. öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Stadtrates

Tagesordnungspunkte

• Ö3Bekanntgabe der in der letzten Sitzung in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
• Ö4Bebauungsplan "Mittlere Römerstraße" - 1. Änderung - der Stadt Bad Ems
• Ö5Bauangelegenheiten
• Ö6Grundstücksangelegenheiten
• Ö7Kindertagesstättenangelegenheiten
• Ö8Zustimmung zur Annahme von Spenden, Sponsoringleistungen oder ähnlichen Zuwendungen
• Ö9Umweltangelegenheiten
• Ö10Tourismus- und Welterbeangelegenheiten
• Ö11Jahresrechnung 2024
• Ö11.1Genehmigung von außer- und überplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen; Genehmigung von über das Ende des Haushaltsjahres 2024 hinaus geltender Haushaltsermächtigungen
• Ö11.2Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2024 und Vortrag des Jahresfehlbetrages auf neue Rechnung
• Ö11.3Entlastung des Stadtbürgermeisters und der Beigeordneten
• Ö12Haushaltsangelegenheiten
• Ö12.1Bekanntgabe des Finanzberichts zum 30.06.2025
• Ö12.21. Nachtragshaushaltssatzung und -plan der Stadt Bad Ems für das Haushaltsjahr 2025
• Ö13Auftragsvergaben
• Ö13.1Auftragsvergabe für den Kauf eines Mähcontainers für den Bauhof der Stadt Bad Ems
• Ö14Verkehrsangelegenheiten
• Ö14.1Sachstand Verkehrskonzept
• Ö15Vertragsangelegenheiten
• Ö16Abgabenangelegenheiten
• Ö17Anträge der Fraktionen
• Ö18Wünsche und Anregungen an die Verbandsgemeinde
• Ö19Einwohnerfragestunde (Hinweis: Die Fragen sollen dem Bürgermeister nach Möglichkeit spätestens drei Arbeitstage vor der Sitzung zugeleitet werden; § 21 GeSchO)