10. öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Schweighausen

Tagesordnungspunkte

• Ö1Einwohnerfragestunde
• Ö2Bekanntgabe der in der letzten Sitzung in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
• Ö3Verkehrssituation im Braubacher Weg
• Ö4Widmungen von Verkehrsanlagen
• Ö4.1Widmung der Verkehrsanlage "Gartenstraße" für den öffentlichen Verkehr gemäß § 36 Landesstraßengesetz (LStrG)
• Ö4.2Widmung der Verkehrsanlage "Rathausstraße" für den öffentlichen Verkehr gemäß § 36 Landesstraßengesetz (LStrG)
• Ö4.3Widmung der Verkehrsanlage "Schulstraße" und des hiervon abzweigenden Fußweges zur Kirche für den öffentlichen Verkehr gemäß § 36 Landesstraßengesetz (LStrG)
• Ö4.4Widmung der Verkehrsanlage "Braubacher Straße" für den öffentlichen Verkehr gemäß § 36 Landesstraßengesetz (LStrG)
• Ö4.5Widmung der Verkehrsanlage "Birkenweg" für den öffentlichen Verkehr gemäß § 36 Landesstraßengesetz (LStrG)
• Ö4.6Widmung der Verkehrsanlage "Feldstraße" für den öffentlichen Verkehr gemäß § 36 Landesstraßengesetz (LStrG)
• Ö4.7Widmung der Verkehrsanlage "Kirchstraße" für den öffentlichen Verkehr gemäß § 36 Landesstraßengesetz (LStrG)
• Ö4.8Widmung des von der Braubacher Straße abzweigenden Teilstücks der Verkehrsanlage "Braubacher Weg" für den öffentlichen Verkehr gemäß § 36 Landesstraßengesetz (LStrG)
• Ö4.9Widmung der von der Braubacher Straße und der Feldstraße abzweigenden Teilbereiche der Verkehrsanlage "Wiesenstraße" für den öffentlichen Verkehr gemäß § 36 Landesstraßengesetz (LStrG)
• Ö5Beratung wegen Überackerung der Wirtschaftswege
• Ö6Anpassung der Steuerhebesätze für die Grundsteuer A und B und der Gewerbesteuer sowie der Hundesteuer
• Ö7Beratung/Beschlussfassung über die Durchführung von Baumpflegearbeiten
• Ö8Beratung über weitere Sanierungsarbeiten am Friedhof
• Ö9Auftragsvergaben - vorsorglich -
• Ö10Bauangelegenheiten
• Ö10.1Antrag auf Baugenehmigung
• Ö11Mitteilungen, Anfragen, Auskünfte