15. öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Oberwies

Tagesordnungspunkte

• Ö1Verpflichtung eines Ratsmitgliedes
• Ö2Beratung und Beschlussfassung über die Erweiterung des Bebauungsplanes "Mühlbachstraße"
• Ö3Jahresrechnung 2022
• Ö3.1Genehmigung von außer- und überplanmäßigen Aufwendungen bzw. Auszahlungen Genehmigung von über das Ende des Haushaltsjahres 2022 geltender Haushaltsermächtigungen
• Ö3.2Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2022 und Vortrag auf neue Rechnung
• Ö3.3Entlastung des Bürgermeisters, des Ortsbürgermeisters und der jeweils in Vertretung tätig gewesenen Beigeordneten für den Jahresabschluss 2022
• Ö4Jahresrechnung 2023
• Ö4.1Genehmigung von außer- und überplanmäßigen Aufwendungen bzw. Auszahlungen; Genehmigung von über das Ende des Haushaltsjahres 2023 geltender Haushaltsermächtigungen
• Ö4.2Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2023 und Vortrag auf neue Rechnung
• Ö4.3Entlastung des Bürgermeisters, des Ortsbürgermeisters und der jeweils in Vertretung tätig gewesenen Beigeordneten für den Jahresabschluss 2023
• Ö5Gebührenordnung Ruheforst
• Ö6Mitteilungen des Bürgermeisters
• Ö6.1Straßenbeleuchtung
• Ö6.2Trafo-Häuschen
• Ö6.3Uhr Backhaus
• Ö6.4Gasöfen
• Ö6.5Umlage-Formen
• Ö6.6Termine Wahl
• Ö6.7Spielplatz
• Ö7Anfragen der Ratsmitglieder
• Ö7.1Anfragen von dem neuen Ratsmitglied Herrn Back