Datum
Dienstag, 16. Juni 2020
Uhrzeit
19:00 - 21:30 Uhr
Adresse
Raum/Büro: im Museumsraum des Günter Leifheit - Kulturhauses
Dateien
Tagesordnungspunkte
- Ö1Ergänzungswahlen
- Ö2Umbenennung des Partnerschaftskomitees
- Ö3Aufgabenübertragung des Datenschutzes von der Stadt auf die Verbandsgemeinde gemäß Artikel 37 Abs. 3 DS-GVO
- Ö4Zustimmung zur Annahme von Spenden, Sponsoringleistungen oder ähnlichen Zuwendungen
- Ö5Allgemeine Informationen über die Änderungen bezüglich der Reinigung öffentlicher Straßen und der Erhebung von Straßenreinigungsgebühren
- Ö6Tourismusbeitrag 2020 - Handhabung Corona-Pandemie
- Ö7Erlass von Sondernutzungsgebühren
- Ö8Feststellung der geprüften Jahresabschlüsse 2017 und 2018 und Vortrag der Jahresergebnisse auf neue Rechnung
- Ö9Genehmigung von außer- und überplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen 2017 und 2018
- Ö10Entlastung des Bürgermeisters, des Ortsbürgermeisters und der jeweils in Vertretung tätig gewesenen Beigeordneten für den Jahresabschluss 2017
- Ö11Neufassung der Vereinbarung über die Übertragung der Verwaltung der Angelegenheiten der Jagdgenossenschaft Nassau-Dienethal-Misselberg auf die Stadt Nassau
- Ö12Anfragen der Ausschussmitglieder
- Ö13Mitteilungen des Stadtbürgermeisters