44. öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Stadtrates

Tagesordnungspunkte

• Ö1Bekanntgabe der in der letzten Sitzung in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
• Ö2Verpflichtung eines neuen Ratsmitgliedes
• Ö3Ergänzungswahlen zu Ausschüssen
• Ö4Beratung und Beschlussfassung mit Förster Aaron Schwinn über das BAT Konzept (Konzept zum Umgang mit Biotopbäumen, Altbäumen und Totholz)
• Ö5Beratung und Beschlussfassung über einen Antrag zur weiteren Aufnahme in das Städtebauförderprogramm des Landes Rheinland-Pfalz
• Ö6Erhebung von Ausbaubeiträgen für den Ausbau (Erneuerung der Straßenentwässerung) der Verkehrsanlage "Mainzer Gäßchen" in Bad Ems
• Ö7Bauangelegenheiten
• Ö7.1Bauvoranfrage für ein Vorhaben in Bad Ems, Malbergstraße 7
• Ö8Grundstücksangelegenheiten - vorsorglich -
• Ö9Kindertagesstättenangelegenheiten - vorsorglich -
• Ö10Zustimmung zur Annahme von Spenden, Sponsoringleistungen und ähnlichen Zuwendungen
• Ö11Umweltangelegenheiten - vorsorglich -
• Ö12Tourismus- und Welterbeangelegenheiten - vorsorglich -
• Ö13Haushaltsangelegenheiten
• Ö14Auftragsvergaben
• Ö14.1Baumaßnahme Schlesierweg
• Ö14.2Auftragsvergaben Errichtung der Kindertagesstätte Römergarten
• Ö14.3Auftragsvergaben Errichtung der Kindertagesstätte Römergarten
• Ö14.4Ermächtigung zur Vergabe von Aufträgen zur Errichtung der Kindertagesstätte Römergarten an den Stadtbürgermeister
• Ö15Verkehrsangelegenheiten - vorsorglich -
• Ö16Vertragsangelegenheiten - vorsorglich -
• Ö17Abgabenangelegenheiten - vorsorglich -
• Ö18Anträge der Fraktionen
• Ö19Wünsche und Anregungen an die Verbandsgemeinde
• Ö20Mitteilungen und Anfragen
• Ö20.1Zustand Hauptbahnhof
• Ö21Verschiedenes
• Ö21.1unbekannter Anrufer
• Ö21.2Glasfaserausbau
• Ö22Einwohnerfragestunde (Hinweis: Die Fragen sollen dem Bürgermeister nach Möglichkeit spätestens drei Arbeitstage vor der Sitzung zugeleitet werden; § 21 GeSchO)