20. öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Verbandsgemeinderates

Tagesordnungspunkte

• Ö1Verpflichtung eines Ratsmitgliedes
• Ö2Wechsel Geschäftsführung im Verein Touristik Bad Ems - Nassau e.V.
• Ö3Bekanntgabe der in der letzten Sitzung in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
• Ö4Wahl der / des 4. Beigeordneten, Ernennung, Vereidigung und Einführung in das Amt
• Ö5Antrag der CDU-Fraktion - Resolution zum Erhalt des Krankenhauses in Bad Ems zur medizinischen Akut- sowie Grund- und Regelversorgung
• Ö6Bekanntgabe des Gesamtabschlusses 2019 der Verbandsgemeinde Bad Ems - Nassau
• Ö7Jahresrechnung 2021
• Ö7.1Genehmigung von außer- und überplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen; Genehmigung von über das Haushaltsjahr 2021 hinaus geltenden Haushaltsermächtigungen
• Ö7.2Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2021 und Vortrag des Jahresergebnisses auf neue Rechnung
• Ö7.3Entlastung des Bürgermeisters der Verbandsgemeinde Bad Ems - Nassau und der Beigeordneten
• Ö8Beratung und Feststellung des Jahresabschlusses der Verbandsgemeindewerke Bad Ems-Nassau - Betriebszweig Wasserversorgung Bad Ems - zum 31.12.2021
• Ö9Beratung und Feststellung des Jahresabschlusses der Verbandsgemeindewerke Bad Ems-Nassau - Betriebszweig Abwasserentsorgung Bad Ems - zum 31.12.2021
• Ö10Beratung und Feststellung des Jahresabschlusses der Verbandsgemeindewerke Bad Ems-Nassau - Betriebszweig Wasserversorgung Nassau - zum 31.12.2021
• Ö11Beratung und Feststellung des Jahresabschlusses der Verbandsgemeindewerke Bad Ems-Nassau - Betriebszweig Abwasserentsorgung Nassau - zum 31.12.2021
• Ö12Mittelverwendung des Kommunalen Investitionsprogramms Klima und Innovation (KIPKI) sowie Beteiligung am Kommunalen Klima-Pakt (KKP)
• Ö136. Änderung des Flächennutzungsplanes der ehemaligen Verbandsgemeinde Bad Ems und 10. Änderung des Flächennutzungsplanes der ehemaligen Verbandsgemeinde Nassau
• Ö14Einrichtung eines Ganztagsschulangebotes an der Grundschule "Am Windrad" Singhofen ab dem Schuljahr 2024/2025
• Ö15Einführung eines internen Organisations- und Kontrollsystems zur Erfüllung der (neuen) steuerlichen Pflichten
• Ö16Auftragsvergabe
• Ö16.1Vergabe der Sanierungsarbeiten Hochbehälter Trümmerborn, Bad Ems
• Ö16.2Schlauchlinersanierung 2023, Übertragung der Vergabeentscheidung auf den Werkausschuss
• Ö16.3Wasserleitungsarbeiten Forststraße Arzbach, Übertragung der Vergabeentscheidung auf den Werkausschuss
• Ö17Ergänzungswahlen
• Ö17.1Ergänzungswahl zu Ausschüssen
• Ö17.2Ergänzungswahl eines Vertreters der Verbandsgemeinde Bad Ems - Nassau für die Verbandsversammlung des Zweckverbandes "Artist Residency Schloss Balmoral"
• Ö18Mitteilungen und Anfragen
• Ö18.1Ehrenämter des Bürgermeisters
• Ö19Einwohnerfragestunde