27. öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Hauptausschusses

Tagesordnungspunkte

• Ö1Bekanntgabe der in der letzten Sitzung in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
• Ö2Bebauungsplan "Im Walme/Alte Kemmenauer Straße" der Stadt Bad Ems;
• Ö3Bebauungsplan "Im Walme/Alte Kemmenauer Straße" der Stadt Bad Ems;
• Ö4Bauangelegenheiten
• Ö4.1Bauantrag für ein Vorhaben in Bad Ems, Meisenweg 15
• Ö5Grundstücksangelegenheiten - vorsorglich -
• Ö6Stadtsanierung Bad Ems "Auf dem Spieß"; Aufhebung der Sanierungssatzungen vom 16.03.1994 und 27.03.1998
• Ö7Satzung über die Festlegung der Zahl der notwendigen Stellplätze
• Ö8Erlass einer Satzung über die Erhebung einer Beherbergungssteuer
• Ö9Kindertagesstättenangelegenheiten - vorsorglich -
• Ö10Zustimmung zur Annahme von Spenden, Sponsoringleistungen und ähnlichen Zuwendungen
• Ö11Jahresrechnung 2022
• Ö11.1Genehmigung von außer- und überplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen; Genehmigung von über das Ende des Haushaltsjahres 2022 hinaus geltender Haushaltsermächtigungen
• Ö11.2Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2022 und Vortrag des Jahresüberschusses auf neue Rechnung
• Ö11.3Entlastung des Stadtbürgermeisters und der Beigeordneten
• Ö12Bericht zum Rheinland-Pfalz-Tag
• Ö13Umweltangelegenheiten - vorsorglich -
• Ö14Tourismus- und Welterbeangelegenheiten
• Ö15Haushaltsangelegenheiten
• Ö15.11. Nachtragshaushaltssatzung und -plan der Stadt Bad Ems für das Haushaltsjahr 2023; Überarbeitung
• Ö16Auftragsvergaben - vorsorglich -
• Ö17Verkehrsangelegenheiten - vorsorglich -
• Ö18Vertragsangelegenheiten - vorsorglich -
• Ö19Anträge der Fraktionen
• Ö20Wünsche und Anregungen an die Verbandsgemeinde
• Ö21Mitteilungen und Anfragen
• Ö22Verschiedenes