1. öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Hauptausschusses

Tagesordnungspunkte

• Ö1Bekanntgabe der in der letzten Sitzung in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
• Ö2Neufassung der Brennholzpreise
• Ö3Sechste Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung eines Tourismusbeitrages in der Stadt Bad Ems
• Ö41. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung einer Beherbergungssteuer
• Ö5Friedhofsangelegenheiten
• Ö5.1Vorstellung der Friedhofsgebührenkalkulation
• Ö6Bebauungsplan "Auf der Wipsch" - 4- Änderung - der Stadt Bad Ems
• Ö7Bauangelegenheiten
• Ö7.1Bauantrag für ein Vorhaben in Bad Ems, Nieverner Straße 8
• Ö7.2Bauantrag für ein Vorhaben in Bad Ems, Kuranlage (englischer Teil)
• Ö7.3Bauantrag für ein Vorhaben in Bad Ems, Arenberger Straße 3
• Ö7.4Bauantrag für ein Vorhaben in Bad Ems, Kuckucksweg 7
• Ö7.5Bauantrag für ein Vorhaben in Bad Ems, Auf dem Spieß
• Ö7.6Bauantrag für ein Vorhaben in Bad Ems, Marktstraße 25
• Ö7.7Bauantrag für ein Vorhaben in Bad Ems, Grabenstraße 28
• Ö8Grundstücksangelegenheiten - vorsorglich -
• Ö9Kindertagesstättenangelegenheiten - vorsorglich -
• Ö10Zustimmung zur Annahme von Spenden, Sponsoringleistungen und ähnlichen Zuwendungen
• Ö11Umweltangelegenheiten - vorsorglich -
• Ö12Tourismus- und Welterbeangelegenheiten - vorsorglich -
• Ö13Auftragsvergaben
• Ö13.1Auftragsvergaben Errichtung der Kindertagesstätte Römergarten
• Ö14Verkehrsangelegenheiten - vorsorglich -
• Ö15Vertragsangelegenheiten - vorsorglich -
• Ö16Haushaltsangelegenheiten
• Ö16.11. Nachtragshaushaltssatzung und -plan der Stadt Bad Ems für das Haushaltsjahr 2024* Die Unterlagen gehen Ihnen auf dem Postweg zu.
• Ö17Anträge der Fraktionen
• Ö18Wünsche und Anregungen an die Verbandsgemeinde
• Ö19Mitteilungen und Anfragen
• Ö20Verschiedenes