11. öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Obernhof

Tagesordnungspunkte

• Ö1Bekanntgabe der in der letzten Sitzung in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
• Ö2Bekanntgabe der während der Coronaphase gefassten Eilentscheidungen und der Beschlüsse im Umlaufverfahren
• Ö3Vorstellung Dorfautomat
• Ö4Ergänzungswahlen zu Ausschüssen
• Ö5Jahresabschluss 2017
• Ö5.1Genehmigung von außer- und überplanmäßigen Aufwendungen bzw. Auszahlungen; Genehmigung von über das Ende des Haushaltsjahres 2017 geltender Haushaltsermächtigungen
• Ö5.2Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2017 und Vortrag auf neue Rechnung
• Ö5.3Entlastung des Bürgermeisters, des Ortsbürgermeisters und der jeweils in Vertretung tätig gewesenen Beigeordneten für den Jahresabschluss 2017
• Ö6Jahresabschluss 2018
• Ö6.1Genehmigung von außer- und überplanmäßigen Aufwendungen bzw. Auszahlungen; Genehmigung von über das Ende des Haushaltsjahres 2018 geltender Haushaltsermächtigungen
• Ö6.2Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2018 und Vortrag auf neue Rechnung
• Ö6.3Entlastung des Bürgermeisters, des Ortsbürgermeisters und der jeweils in Vertretung tätig gewesenen Beigeordneten für den Jahresabschluss 2018
• Ö7Jahresabschluss 2019
• Ö7.1Genehmigung von außer- und überplanmäßigen Aufwendungen bzw. Auszahlungen; Genehmigung von über das Ende des Haushaltsjahres 2019 geltender Haushaltsermächtigungen
• Ö7.2Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2019 und Vortrag auf neue Rechnung
• Ö7.3Entlastung des Bürgermeisters, des Ortsbürgermeisters und der jeweils in Vertretung tätig gewesenen Beigeordneten für den Jahresabschluss 2019
• Ö8Jahresabschluss 2020
• Ö8.1Genehmigung von außer- und überplanmäßigen Aufwendungen bzw. Auszahlungen; Genehmigung von über das Ende des Haushaltsjahres 2020 geltender Haushaltsermächtigungen
• Ö8.2Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2020 und Vortrag auf neue Rechnung
• Ö8.3Entlastung des Bürgermeisters, des Ortsbürgermeisters und der jeweils in Vertretung tätig gewesenen Beigeordneten für den Jahresabschluss 2020
• Ö9Widmungen von Straßen
• Ö9.1Widmung der Verkehrsanlage "Bahnhofstraße" für den öffentlichen Verkehr gemäß § 36 Landesstraßengesetz (LStrG)
• Ö9.2Widmung der Verkehrsanlage "Neuhäuser Weg" für den öffentlichen Verkehr gemäß § 36 Landesstraßengesetz (LStrG)
• Ö9.3Widmung der Verkehrsanlage "Borngasse" für den öffentlichen Verkehr gemäß § 36 Landesstraßengesetz (LStrG)
• Ö9.4Widmung der Verkehrsanlage "Esterweg" für den öffentlichen Verkehr gemäß § 36 Landesstraßengesetz (LStrG)
• Ö9.5Widmung der Verkehrsanlage "Alte Poststraße" für den öffentlichen Verkehr gemäß § 36 Landesstraßengesetz (LStrG)
• Ö9.6Widmung der Verkehrsanlage "Unterdorfweg" für den öffentlichen Verkehr gemäß § 36 Landesstraßengesetz (LStrG)
• Ö10Bauangelegenheiten
• Ö10.1Bauantrag für ein Vorhaben im Neuer Weg 11
• Ö10.2Bauantrag für ein Vorhaben im Neuer Weg 13 - 15
• Ö10.3Bauvoranfrage zu einem Vorhaben in der Seelbacher Straße, Flur 10, Flurstücke 3049/1, 3051/1
• Ö11Grundstücksangelegenheiten - vorsorglich -
• Ö12Auftragsvergaben
• Ö12.1Baumpflegearbeiten
• Ö12.2Treppe Friedhof
• Ö12.3Straßenreparaturen im Bereich Neuhäuser Weg
• Ö13Mitteilungen und Anfragen
• Ö13.1Aufstockung der Zuwendung aus dem Dorferneuerungsprogramm
• Ö13.2Ausführung der Klampen Fundamente
• Ö13.3Ausführung der Arbeiten für die Elektrosäulen im Bereich der neuen Bootsstege
• Ö13.4Sachbeschädigung im Bereich der Schutzhütte am Goethepunkt
• Ö13.5Wiederkehrende Straßenausbaubeiträge ab dem Jahr 2024
• Ö13.6Schreiben an die Ortsgemeinde Obernhof bezüglich Weinbau
• Ö13.7Homepage der Ortsgemeinde Obernhof
• Ö14Einwohnerfragestunde
• Ö14.1Hochwasserschutzkonzept