37. öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Stadtrates

Tagesordnungspunkte

• Ö1Bekanntgabe der in der letzten Sitzung in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
• Ö2Künftiger Revierdienst im Forstrevier Bad Ems
  3 DS 16/ 0492VorlageAnlage 1_Gegenüberstellung staatliche-kommunale Revierleitung
• Ö3Widmung der von der Hauptachse der Wilhelmsallee abzweigenden neuen Erschließungsstraße mit der Bezeichnung "Wilhelmsallee" und des von dieser abzweigenden Fußweges für den öffentlichen Verkehr gemäß § 36 Landesstraßengesetz (LStrG)
  3 DS 16/ 0480VorlageLageplan Widmung neue Erschließungsstraße Wilhelmsallee und davon abzweigender FußwegErgänzender Hinweis zur Beschlussvorlage 3 DS 16 0480 Widmung der von der Hauptachse der Wilhelmsallee abzweigenden neuen Erschließungsstraße
• Ö4Tourismus- und Welterbeangelegenheiten - vorsorglich -
• Ö5Bauangelegenheiten - vorsorglich -
• Ö6Grundstücksangelegenheiten - vorsorglich -
• Ö7Verkehrsangelegenheiten - vorsorglich -
• Ö8Kindertagesstättenangelegenheiten - vorsorglich -
• Ö9Haushaltsangelegenheiten
  HHGenehmigung KVB 25.04.2023
• Ö9.1Partnerschaft zur Entschuldung der Kommunen in Rheinland-Pfalz (PEK-RP); Kenntnisnahme der Stadt Bad Ems zur möglichen Teilnahme am PEK-RP
  3 DS 16/ 0496VorlageAnlage_1_Kommunalentschuldung_PEK-RP_-_Leitfaden_zu_Recht_und_Verfahren_v._11.04.23Anlage_2_Kommunalentschuldung_PEK-RP_-_Informationsveranstaltung_v._24.04.23Informationsschreiben Stadt Bad Ems
• Ö9.2Haushaltsgenehmigung 2023
• Ö10Auftragsvergaben
• Ö10.1Auftragsvergaben Umbau / Errichtung der Kindertagesstätte Römergarten * Es wird keine Vorlage nachgereicht.
• Ö11Zustimmung zur Annahme von Spenden, Sponsoringleistungen und ähnlichen Zuwendungen
  3 DS 16/ 0482VorlageAnlage 1 zu Vorlage Sponsoren RLP Tag 2023 - Verträge Vorlage 482
• Ö12Bericht zum Rheinland-Pfalz-Tag
• Ö13Abgabenangelegenheiten
• Ö14Vertragsangelegenheiten - vorsorglich -
• Ö15Umweltangelegenheiten - vorsorglich -
• Ö16Anträge der Fraktionen
• Ö16.1Antrag der Fraktion Bündnis 90 DIE GRÜNEN betreffend Ausschreibung des Förderpreises Naturnahe Gartenparadiese für Bad Ems
  Antrag der Fraktion Bündnis 90 DIE GRÜNEN betreffend Ausschreibung des Förderpreises Naturnahe Gartenparadiese für Bad Ems
• Ö17Vorschlagsliste für die Wahl der Schöffinnen und Schöffen für die Amtsperiode 2024-2028
• Ö18Wünsche und Anregungen an die Verbandsgemeinde
• Ö18.1Schäden im Rahmen des Glasfaserausbaus
• Ö18.2Schäden am Brunnen an der Karl-Heyer-Promenade
• Ö18.3Bewässerung von Pflanzen in der Römerstraße
• Ö18.4Regenbogenbeflaggung
• Ö18.5Einschränkung der Zufahrt der Tiefgarage an der Kita Römergarten
• Ö18.6Sachstand Böllerverbot
• Ö19Mitteilungen und Anfragen
• Ö20Verschiedenes
• Ö20.1Vorstellung der neuen Mitarbeiterin Jedrzejewski, Claudia für das Jugendzentrum
• Ö20.2Haushaltskommission
• Ö21Einwohnerfragestunde (Hinweis: Die Fragen sollen dem Bürgermeister nach Möglichkeit spätestens drei Arbeitstage vor der Sitzung zugeleitet werden; § 21 GeSchO)