37. öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Stadtrates

Tagesordnungspunkte

• Ö1Bekanntgabe der in der letzten Sitzung in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
• Ö2Künftiger Revierdienst im Forstrevier Bad Ems
• Ö3Widmung der von der Hauptachse der Wilhelmsallee abzweigenden neuen Erschließungsstraße mit der Bezeichnung "Wilhelmsallee" und des von dieser abzweigenden Fußweges für den öffentlichen Verkehr gemäß § 36 Landesstraßengesetz (LStrG)
• Ö4Tourismus- und Welterbeangelegenheiten - vorsorglich -
• Ö5Bauangelegenheiten - vorsorglich -
• Ö6Grundstücksangelegenheiten - vorsorglich -
• Ö7Verkehrsangelegenheiten - vorsorglich -
• Ö8Kindertagesstättenangelegenheiten - vorsorglich -
• Ö9Haushaltsangelegenheiten
• Ö9.1Partnerschaft zur Entschuldung der Kommunen in Rheinland-Pfalz (PEK-RP); Kenntnisnahme der Stadt Bad Ems zur möglichen Teilnahme am PEK-RP
• Ö9.2Haushaltsgenehmigung 2023
• Ö10Auftragsvergaben
• Ö10.1Auftragsvergaben Umbau / Errichtung der Kindertagesstätte Römergarten * Es wird keine Vorlage nachgereicht.
• Ö11Zustimmung zur Annahme von Spenden, Sponsoringleistungen und ähnlichen Zuwendungen
• Ö12Bericht zum Rheinland-Pfalz-Tag
• Ö13Abgabenangelegenheiten
• Ö14Vertragsangelegenheiten - vorsorglich -
• Ö15Umweltangelegenheiten - vorsorglich -
• Ö16Anträge der Fraktionen
• Ö16.1Antrag der Fraktion Bündnis 90 DIE GRÜNEN betreffend Ausschreibung des Förderpreises Naturnahe Gartenparadiese für Bad Ems
• Ö17Vorschlagsliste für die Wahl der Schöffinnen und Schöffen für die Amtsperiode 2024-2028
• Ö18Wünsche und Anregungen an die Verbandsgemeinde
• Ö18.1Schäden im Rahmen des Glasfaserausbaus
• Ö18.2Schäden am Brunnen an der Karl-Heyer-Promenade
• Ö18.3Bewässerung von Pflanzen in der Römerstraße
• Ö18.4Regenbogenbeflaggung
• Ö18.5Einschränkung der Zufahrt der Tiefgarage an der Kita Römergarten
• Ö18.6Sachstand Böllerverbot
• Ö19Mitteilungen und Anfragen
• Ö20Verschiedenes
• Ö20.1Vorstellung der neuen Mitarbeiterin Jedrzejewski, Claudia für das Jugendzentrum
• Ö20.2Haushaltskommission
• Ö21Einwohnerfragestunde (Hinweis: Die Fragen sollen dem Bürgermeister nach Möglichkeit spätestens drei Arbeitstage vor der Sitzung zugeleitet werden; § 21 GeSchO)