Gremium
Datum
Dienstag, 08. Juli 2025
Uhrzeit
18:00 Uhr
Adresse
Raum/Büro: Großer Sitzungssaal (119)
Dateien
Tagesordnungspunkte
- Ö1Bekanntgabe der in der letzten Sitzung in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
- Ö2Rechtsangelegenheiten
- Ö2.1Rechtsangelegenheiten; Beauftragung eines Rechtsbeistandes in Sachen Medienberichterstattung Spielplatz "Große Wiese", Bad Ems
- Ö2.3Rechtsangelegenheiten; Beauftragung eines Rechtsbeistandes in Sachen Medienberichterstattung Spielplatz "Große Wiese", Bad Ems
- Ö3Eilentscheidung + Bekanntgabe Mensa Kita Eisenbach
- Ö4Photovoltaikpark Bad Ems; Vorstellung des Projekts
- Ö5Aufgabenübertragung von gemeindeübergreifenden Maßnahmen im Zuge des Förderprojektes "Regionales Zukunftsprogramm" in der Verbandsgemeinde Bad Ems - Nassau
- Ö6Regionales Zukunftsprogramm: Vorschläge für die Stadt Bad Ems
- Ö7Flächennutzungsplan der Verbandsgemeinde Bad Ems - Nassau
- Ö8Bauangelegenheiten
- Ö8.1Bauantrag für ein Vorhaben in Bad Ems, Kuckucksweg (10 A)
- Ö8.2Bauantrag für ein Vorhaben in Bad Ems, Koblenzer Straße 30
- Ö9Grundstücksangelegenheiten
- Ö10Kindertagesstättenangelegenheiten
- Ö11Zustimmung zur Annahme von Spenden, Sponsoringleistungen und ähnlichen Zuwendungen
- Ö12Umweltangelegenheiten
- Ö13Tourismus- und Welterbeangelegenheiten
- Ö14Haushaltsangelegenheiten
- Ö15Auftragsvergaben
- Ö15.1Ermächtigung zur Vergabe von Aufträgen zur Errichtung der Kindertagesstätte Römergarten an den Stadtbürgermeister
- Ö16Verkehrsangelegenheiten
- Ö16.1Anpassung der Parkgebührenordnung / Reduzierung des Jahresticketpreises
- Ö16.2Stellungnahme Verbandsgemeindebürgermeister zum offenen Brandbrief der CDU an die Verwaltung
- Ö17Vertragsangelegenheiten
- Ö18Abgabenangelegenheiten
- Ö19Anträge der Fraktionen
- Ö20Wünsche und Anregungen an die Verbandsgemeinde
- Ö21Einwohnerfragestunde (Hinweis: Die Fragen sollen dem Bürgermeister nach Möglichkeit spätestens drei Arbeitstage vor der Sitzung zugeleitet werden; § 21 GeSchO)
- Ö22Mitteilungen und Anfragen