23. öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Verbandsgemeinderates

Tagesordnungspunkte

• Ö1Bekanntgabe der in der letzten Sitzung in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
• Ö2Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Verbandsgemeinde Bad Ems - Nassau für das Haushaltsjahr 2024
• Ö3Bekanntgabe des Gesamtabschlusses 2020 der Verbandsgemeinde Bad Ems - Nassau
• Ö4Genehmigung von außer- und überplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen; Genehmigung von über das Haushaltsjahr 2022 hinaus geltenden Haushaltsermächtigungen
• Ö5Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2022 und Vortrag des Jahresergebnisses auf neue Rechnung
• Ö6Entlastung des Bürgermeisters der Verbandsgemeinde Bad Ems - Nassau und der Beigeordneten
• Ö7Wirtschaftsplanung für die Verbandsgemeindewerke Bad Ems-Nassau (ehemalige Verbandsgemeinde Bad Ems)
• Ö7.1Preisblatt 2024 zu den Ergänzenden Vertragsbedingungen zur AVB Wasser V (ehemalige VG Bad Ems)
• Ö7.2Gebühren und Beiträge 2024 im Bereich der Abwasserbeseitigung (ehemalige VG Bad Ems)
• Ö7.3Beratung und Feststellung der Wirtschaftspläne 2024 – Betriebszweige Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung der ehemaligen Verbandsgemeinde Bad Ems
• Ö8Wirtschaftsplanung für die Verbandsgemeindewerke Bad Ems-Nassau (ehemalige Verbandsgemeinde Nassau)
• Ö8.1Preisblatt 2024 zu den Zusätzlichen Vertragsbedingungen zur AVB Wasser V (ehemalige VG Nassau)
• Ö8.2Gebühren und Beiträge 2024 im Bereich der Abwasserbeseitigung (ehemalige VG Nassau)
• Ö8.3Beratung und Feststellung der Wirtschaftspläne 2024 – Betriebszweige Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung der ehemaligen Verbandsgemeinde Nassau
• Ö9Vorschlag zur Bestellung einer stellvertretenden Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Bad Ems sowie einer Schiedsperson nebst Stellvertretung für den Schiedsamtsbezirk Nassau
• Ö10Verlängerung Verwaltungskostenvereinbarung zwischen der Verbandsgemeinde und den Werken
• Ö11Erstellung einer Kommunalen Wärmeplanung
• Ö12Auftragsvergaben
• Ö12.1Kanal- und Wasserleitungsbauarbeiten Bad Ems Schlesierweg – Übertragung der Vergabeentscheidung auf den Werkausschuss
• Ö12.2Errichtung eines Druckminderbauwerks in Kemmenau – Übertragung der Vergabeentscheidung auf den Werkausschuss
• Ö13Mitteilungen und Anfragen
• Ö13.1Kommissarische Beauftragung der Konrektorstelle in der Freiherr vom Stein Schule Bad Ems
• Ö13.2Anfrage der SPD Fraktion zur Mittagsverpflegung in den Kitas der VG BEN
• Ö14Einwohnerfragestunde