Gremium
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Raum/Büro: Kleiner Sitzungssaal (215)
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Tagesordnungspunkte
- Ö1Bekanntgabe der in der letzten Sitzung in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
- Ö2Zustimmung zur Annahme von Spenden, Sponsoringleistungen und ähnlichen Zuwendungen
- Ö3Beratung und Beschlussfassung über die 10. Änderung des Flächennutzungsplans der ehemaligen Verbandsgemeinde Nassau
- Ö4Beratung und Beschlussfassung über die Neuaufstellung des Flächennutzungsplans der Verbandsgemeinde Bad Ems-Nassau
- Ö5Feuerwehrbedarfsplan der Verbandsgemeinde Bad Ems-Nassau
- Ö6Sanierung der Betonbodenplatte in der Fahrzeughalle Feuerwache Bad Ems
- Ö7Beschaffung eines Mannschaftstransportfahrzeuges - MTF - für die Feuerwehreinheit Fachbach
- Ö8Beschaffung eines Mannschaftstransportfahrzeuges - MTF - für die Feuerwehr der Verbandsgemeinde "Jugendfeuerwehr"
- Ö9Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Verbandsgemeinde Bad Ems - Nassau für das Haushaltsjahr 2026
- Ö10Festsetzung des Umlagesatzes der Verbandsgemeindeumlage
- Ö11Jahresabschluss 2024
- Ö11.1Genehmigung von außer- und überplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen; Genehmigung von über das Haushaltsjahr 2024 hinaus geltenden Haushaltsermächtigungen
- Ö11.2Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2024 und Vortrag des Jahresergebnisses auf neue Rechnung
- Ö11.3Entlastung des Bürgermeisters der Verbandsgemeinde Bad Ems - Nassau und der Beigeordneten
- Ö12Energiebericht 2024
- Ö13Beratung und Beschlussfassung zu dem Angebot des Rhein-Lahn-Kreises zur Übernahme der Schulträgerschaft der Realschule plus Bad Ems-Nassau
- Ö14Auftragsvergaben
- Ö14.1Breitbandausbau 4. Bauabschnitt: graue Flecken, Ausschreibung und Finanzierung
- Ö14.2Ermächtigung an den Bürgermeister zur Beauftragung von Planungsleistungen für die Aufstellung der Schulcontainern für die Grundschule "Am Windrad", Singhofen
- Ö15Satzungsänderung der unselbständigen Stiftung des Bildungspaktes
- Ö16Neufassung der Parkgebührenordnung für das Gebiet der Stadt Bad Ems
- Ö17Anträge der Fraktionen - vorsorglich -
- Ö18Mitteilungen und Anfragen
- Ö18.1Rechtsangelegenheiten; Beauftragung eines Rechtsbeistandes in einer Aufsichtsbeschwerde im Zuge der Genehmigung des Wappens / Logos der Verbandsgemeinde