5. öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Obernhof

Tagesordnungspunkte

• Ö1Bekanntgabe der in der letzten Sitzung in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
• Ö2Bauangelegenheiten
• Ö2.1Bauantrag für ein Vorhaben in Obernhof, Oberstraße 6
• Ö2.2Bauantrag für ein Vorhaben in Obernhof, Hauptstraße 22
• Ö3Satzung über die Reinigung öffentlicher Straßen der Ortsgemeinde Obernhof
• Ö4Regionales Zukunftsprogramm
• Ö5Jahresrechnung 2021
• Ö5.1Genehmigung von außer- und überplanmäßigen Aufwendungen bzw. Auszahlungen; Genehmigung von über das Ende des Haushaltsjahres 2021 geltender Haushaltsermächtigungen
• Ö5.2Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2021 und Vortrag auf neue Rechnung
• Ö5.3Entlastung des Bürgermeisters, des Ortsbürgermeisters und der jeweils in Vertretung tätig gewesenen Beigeordneten für den Jahresabschluss 2021
• Ö6Jahresrechnung 2022
• Ö6.1Genehmigung von außer- und überplanmäßigen Aufwendungen bzw. Auszahlungen; Genehmigung von über das Ende des Haushaltsjahres 2022 geltender Haushaltsermächtigungen
• Ö6.2Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2022 und Vortrag auf neue Rechnung
• Ö6.3Entlastung des Bürgermeisters, des Ortsbürgermeisters und der jeweils in Vertretung tätig gewesenen Beigeordneten für den Jahresabschluss 2022
• Ö7Jahresrechnung 2023
• Ö7.1Genehmigung von außer- und überplanmäßigen Aufwendungen bzw. Auszahlungen; Genehmigung von über das Ende des Haushaltsjahres 2023 geltender Haushaltsermächtigungen
• Ö7.2Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2023 und Vortrag auf neue Rechnung
• Ö7.3Entlastung des Bürgermeisters, des Ortsbürgermeisters und der jeweils in Vertretung tätig gewesenen Beigeordneten für den Jahresabschluss 2023
• Ö8Grundstücksangelegenheiten - vorsorglich -
• Ö9Zustimmung zur Annahme von Spenden, Sponsoringleistungen oder ähnlichen Zuwendungen - vorsorglich -
• Ö10Auftragsvergaben - vorsorglich -
• Ö11Mitteilungen und Anfragen
• Ö12Verschiedenes
• Ö13Einwohnerfragestunde