45. öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Stadtrates

Tagesordnungspunkte

• Ö1Bekanntgabe der in der letzten Sitzung in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
• Ö2Verpflichtung eines neuen Ratsmitgliedes
• Ö3Ergänzungswahlen zu Ausschüssen
• Ö44. Änderung des Bebauungsplanes „An der Wipsch“ – Teil Ost; hier; Änderung/Aufhebung/Neufassung des Aufstellungsbeschlusses vom 30.01.2024 gem. den §§ 2 ff. Baugesetzbuch (BauGB)
• Ö5Stadtentwicklung Bad Ems - Optimierung der gewerblichen Infrastruktur
• Ö6Beratung und Beschlussfassung über einen Zuschussantrag für die Erstellung eines Handlungskonzeptes Stadtentwicklung Bad Ems nach den Richtlinien Modellvorhaben "Innenstadt-Impulse"
• Ö7Beratung und Beschlussfassung über zwei Zuschussanträge nach dem Kita-Sonderbauprogramm des Landes Rheinland-Pfalz für die Kita Eisenbach sowie die Kita Villenpromenade
• Ö8Aufstellung eines Bebauungsplanes
• Ö9Aufstellung eines Bebauungsplanes
• Ö10Bauangelegenheiten
• Ö10.1Bauantrag für ein Vorhaben in Bad Ems, Carl-Heyer-Straße 1 - 3
• Ö10.2Bauantrag für ein Vorhaben in der Römerstraße 65
• Ö10.3Sachstand Glasfaserausbau in der Stadt Bad Ems
• Ö11Grundstücksangelegenheiten - vorsorglich -
• Ö12Kindertagesstättenangelegenheiten - vorsorglich -
• Ö13Zustimmung zur Annahme von Spenden, Sponsoringleistungen und ähnlichen Zuwendungen
• Ö14Rückblick Rheinland-Pfalz-Tag 2023
• Ö15Umweltangelegenheiten - vorsorglich -
• Ö16Tourismus- und Welterbeangelegenheiten - vorsorglich -
• Ö17Haushaltsangelegenheiten
• Ö17.1Beschlussfassung über die nachgebesserte Haushaltssatzung der Stadt Bad Ems für das Haushaltsjahr 2024* Die Unterlagen diesbezüglich liegen Ihnen bereits vor.
• Ö18Auftragsvergaben - vorsorglich -
• Ö19Verkehrsangelegenheiten
• Ö19.1Tempo 30 Arenberger Straße in Bad Ems
• Ö20Vertragsangelegenheiten - vorsorglich -
• Ö21Abgabenangelegenheiten - vorsorglich -
• Ö22Anträge der Fraktionen
• Ö23Wünsche und Anregungen an die Verbandsgemeinde
• Ö24Einwohnerfragestunde (Hinweis: Die Fragen sollen dem Bürgermeister nach Möglichkeit spätestens drei Arbeitstage vor der Sitzung zugeleitet werden; § 21 GeSchO)