Gremium
Datum
Dienstag, 24. September 2019
Uhrzeit
18:00 - 21:29 Uhr
Adresse
Raum/Büro: Großer Sitzungssaal (119)
Dateien
Tagesordnungspunkte
- Ö1Bekanntgabe der in der letzten Sitzung in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
- Ö2Bebauungsplanentwurf "Wilhelmsallee" - 3. Änderung - der Stadt Bad Ems;
- Ö3Aufstellung des Bebauungsplanes "Wilhelmsallee" - 3. Änderung - der Stadt Bad Ems;
- Ö4Bebauungsplan "In der Flur" / "Auf dem Esel" der Stadt Bad Ems;
- Ö5Bebauungsplanentwurf "In der Flur" / "Auf dem Esel" - 1. Änderung - der Stadt Bad Ems;
- Ö6Bericht über das weitere Vorgehen im Rahmen des Bewerbungsverfahrens für das UNESCO-Weltkulturerbe
- Ö76. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Bad Ems
- Ö8Wahl der Mitglieder des Ausschusses für Tourismus und Welterbe
- Ö9Wahl der weiteren Vertreter in die Verbandsversammlung des Zweckverbandes "Schloss Balmoral"
- Ö10Wahl einer/eines Vertreterin/Vertreters in die Gesellschafterversammlung der Staatsbad Bad Ems GmbH
- Ö11Wahl einer/eines weiteren Vertreters in den Erweiterten Vorstand des Vereins "Jugendzentrum Bad Ems e. V."
- Ö12Wahl einer weiteren Vertreterin / eines weiteren Vertreters in die lokale Steuerungsgruppe "Fairtrade-Stadt"
- Ö13Erlass einer Geschäftsordnung
- Ö14Kostenbeteiligung an der Mitgliedschaft der Verbandsgemeinde Bad Ems - Nassau im Verein Jugendzentrum Bad Ems e. V.
- Ö15Zustimmung zur Annahme von Spenden, Sponsoringleistungen oder ähnlichen Zuwendungen
- Ö16Grundstücksangelegenheiten
- Ö16.1Drogenprävention auf der Wipsch
- Ö17Auftragsvergaben
- Ö18Vertragsangelegenheiten
- Ö19Bauangelegenheiten
- Ö20Verkehrsangelegenheiten
- Ö21Haushaltsangelegenheiten
- Ö22Neubau einer Kindertagesstätte/Kindertagesstättenangelegenheiten
- Ö22.1Umbau/Neubau Kindertagesstätte „Römergarten“ mit 4-Gruppen in der Stadt Bad Ems
- Ö23Anträge der Fraktionen
- Ö23.1Antrag der FDP vom 06.08.2019; Familienpark
- Ö23.2Antrag der FDP vom 06.08.2019; Römerstraße
- Ö23.3Antrag der FDP vom 06.08.2019; Expertenkommission
- Ö23.4Antrag der FDP vom 06.08.2019; Wlan
- Ö23.5Einrichtung eines Pflegetages
- Ö24Wünsche und Anregungen an die Verbandsgemeinde
- Ö25Mitteilungen und Anfragen
- Ö25.1Sitzungskalender 2. Halbjahr 2019, Allgemeines Informationsschreiben der Verbandsgemeindeverwaltung Bad Ems - Nassau
- Ö25.2Anschaffung eines Defibrillators
- Ö26Verschiedenes
- Ö26.1aktueller Sachstand des Tourismusvereins
- Ö27Einwohnerfragestunde (Hinweis: Die Fragen sollen dem Bürgermeister nach Möglichkeit spätestens 3 Arbeitstage vor der Sitzung zugeleitet werden, § 21 GeSchO)
- Ö27.1Sachstand Sanierung des Wegedreiecke Kirchpfad
- Ö27.2Sachstand Verkehrsspiegel Arenberger Straße
- Ö27.3Zustand eines Verkehrsschildes in der Ernst-Born-Straße