Gremium
Datum
Uhrzeit
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Büro/Raum: Großer Sitzungssaal (119)
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Tagesordnungspunkte
- Ö1Verpflichtung eines Ratsmitglieds
- Ö2Bekanntgabe der in der letzten Sitzung in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
- Ö3Ergänzungswahlen zu Ausschüssen
- Ö3.1Ergänzungswahl für den Hauptausschuss
- Ö3.2Ergänzungswahlen für den Ausschuss für Kita, Jugend, Vereine und Soziales, Ausschuss für Tourismus, Kultur und Welterbe sowie den Hauptausschuss
- Ö4Vertragsangelegenheiten
- Ö4.1Nutzung der Bootssteganlagen in der Carl-Heyer-Promenade
- Ö4.1.1Nutzung der Bootssteganlagen in der Carl-Heyer-Promenade * Tischvorlage
- Ö5Satzung über die Festlegung des Beitragssatzes für den Tourismusbeitrag im Erhebungsjahr 2023
- Ö6Beschluss über die Kalkulation zum Tourismusbeitrag für das Jahr 2023
- Ö7Beschluss der Städtepartnerschaft mit Franzensbad (CZ)
- Ö8Bebauungsplan "In den kurzen Stückern" der Stadt Bad Ems
- Ö9Änderung des Bebauungsplans „Kurgebiet 240 Bismarckhöhe Bad Ems“ (1. Änderung im Bereich der Zone 1 – Paracelsus-Klinik);
- Ö10Zustimmung der Stadt Bad Ems zum Flächennutzungsplan der VG Bad Ems-Nassau gemäß § 67 Absatz 2 Gemeindeordnung (GemO)
- Ö11Bauangelegenheiten
- Ö12Grundstücksangelegenheiten
- Ö13Kindertagesstättenangelegenheiten
- Ö14Zustimmung zur Annahme von Spenden, Sponsoringleistungen oder ähnlichen Zuwendungen
- Ö15Umweltangelegenheiten
- Ö16Tourismus- und Welterbeangelegenheiten
- Ö17Haushaltsangelegenheiten
- Ö18Auftragsvergaben
- Ö18.1Auftragsvergabe für die Erstellung eines Parkraumbewirtschaftungskonzept der Stadt Bad Ems
- Ö19Verkehrsangelegenheiten
- Ö20Abgabenangelegenheiten
- Ö21Anträge der Fraktionen
- Ö22Wünsche und Anregungen an die Verbandsgemeinde
- Ö23Verschiedenes
- Ö24Einwohnerfragestunde (Hinweis: Die Fragen sollen dem Bürgermeister nach Möglichkeit spätestens drei Arbeitstage vor der Sitzung zugeleitet werden; § 21 GeSchO)