Gremium
Datum
Uhrzeit
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Büro/Raum: Großer Sitzungssaal (119)
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Tagesordnungspunkte
- Ö1Bekanntgabe der in der letzten Sitzung in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
- Ö2Ergänzungswahlen zu Ausschüssen
- Ö2.1Ergänzungswahl für den Hauptausschuss
- Ö2.2Ergänzungswahlen für den Ausschuss für Kita, Jugend, Vereine und Soziales, Ausschuss für Tourismus, Kultur und Welterbe sowie den Hauptausschuss
- Ö3Satzung über die Festlegung des Beitragssatzes für den Tourismusbeitrag im Erhebungsjahr 2023
- Ö4Beschluss über die Kalkulation zum Tourismusbeitrag für das Jahr 2023
- Ö5Beschluss der Städtepartnerschaft mit Franzensbad (CZ)
- Ö6Bebauungsplan "In den kurzen Stückern" der Stadt Bad Ems
- Ö7Änderung des Bebauungsplans „Kurgebiet 240 Bismarckhöhe Bad Ems“ (1. Änderung im Bereich der Zone 1 – Paracelsus-Klinik);
- Ö8Zustimmung der Stadt Bad Ems zum Flächennutzungsplan der VG Bad Ems-Nassau gemäß § 67 Absatz 2 Gemeindeordnung (GemO)
- Ö9Bauangelegenheiten
- Ö10Grundstücksangelegenheiten
- Ö11Kindertagesstättenangelegenheiten
- Ö12Zustimmung zur Annahme von Spenden, Sponsoringleistungen oder ähnlichen Zuwendungen
- Ö13Umweltangelegenheiten
- Ö14Tourismus- und Welterbeangelegenheiten
- Ö15Haushaltsangelegenheiten
- Ö16Auftragsvergaben
- Ö16.1Auftragsvergabe für die Erstellung eines Parkraumbewirtschaftungskonzept der Stadt Bad Ems
- Ö17Verkehrsangelegenheiten
- Ö18Vertragsangelegenheiten
- Ö18.1Nutzung der Bootssteganlagen in der Carl-Heyer-Promenade
- Ö18.1.1Nutzung der Bootssteganlagen in der Carl-Heyer-Promenade * Tischvorlage
- Ö19Abgabenangelegenheiten
- Ö20Anträge der Fraktionen
- Ö21Wünsche und Anregungen an die Verbandsgemeinde
- Ö22Verschiedenes
- Ö23Einwohnerfragestunde (Hinweis: Die Fragen sollen dem Bürgermeister nach Möglichkeit spätestens drei Arbeitstage vor der Sitzung zugeleitet werden; § 21 GeSchO)