28. öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Stadtrates

Tagesordnungspunkte

• Ö1Bekanntgabe der in der letzten Sitzung in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
• Ö2Verpflichtung eines Ratsmitgliedes
• Ö3Ergänzungswahlen zu Ausschüssen
• Ö4Aufstellung eines Bebauungsplanes;
• Ö5Aufstellung eines Bebauungsplanes;
• Ö6Bauangelegenheiten
• Ö6.1Bauantrag für ein Vorhaben in Bad Ems, Bahnhofsplatz 1
• Ö7Grundstücksangelegenheiten - vorsorglich -
• Ö8Verkehrsangelegenheiten
• Ö8.1Erweiterung der Gebührenordnung durch Wochen- und Monatstickets
• Ö9Neubau einer Kindertagesstätte/Kindertagesstättenangelegenheiten - vorsorglich -
• Ö10Tourismus- und Welterbeangelegenheiten - vorsorglich -
• Ö11Haushaltsangelegenheiten
• Ö12Einführung eines effizienteren Verfahrens bei der Vergabe von größeren Aufträgen
• Ö13Auftragsvergaben - vorsorglich -
• Ö14Zustimmung zur Annahme von Spenden, Sponsoringleistungen oder ähnlichen Zuwendungen - vorsorglich -
• Ö15Vertragsangelegenheiten - vorsorglich -
• Ö16Umweltangelegenheiten - vorsorglich -
• Ö17Anträge der Fraktionen
• Ö18Wünsche und Anregungen an die Verbandsgemeinde
• Ö19Mitteilungen und Anfragen
• Ö19.1Einladung zur Vorstellung der Mandatos-App
• Ö20Verschiedenes
• Ö20.1Erhöhung der Nivellierungssätze
• Ö20.2Bergstation Malbergbahn
• Ö20.3Barfußpfad
• Ö21Einwohnerfragestunde (Hinweis: Die Fragen sollen dem Bürgermeister nach Möglichkeit spätestens drei Arbeitstage vor der Sitzung zugeleitet werden; § 21 GeSchO)