Gremium
Datum
Dienstag, 20. Mai 2025
Uhrzeit
18:00 - 21:26 Uhr
Adresse
Raum/Büro: Großer Sitzungssaal (119)
Dateien
Tagesordnungspunkte
- Ö1Bekanntgabe der in der letzten Sitzung in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
- Ö2Information über eine Eilentscheidung
- Ö3Widmung der Erschließungsanlage "Auf dem Spieß" für den öffentlichen Verkehr gemäß § 36 Landesstraßengesetz (LStrG)
- Ö4Änderung der Friedhofssatzung für den Kaiserwald Bad Ems
- Ö5Änderung der Friedhofsgebührensatzung für den Kaiserwald Bad Ems
- Ö6Bebauungsplanentwurf "Große Wiese" - 2. Änderung - der Stadt Bad Ems
- Ö7Aufstellung des Bebauungsplan "Insel Silberau" / "Auf dem Maaracker" / "Auf der Niederau" / "Haselkümpel" und "Steinigegrund" - 10. Änderung - Teil A der Stadt Bad Ems
- Ö8Bebauungsplanentwurf "Insel Silberau" / "Auf dem Maaracker" / "Auf Der Niederau" / "Auf der Pütz" / "Hasenkümpel" und "Steinigegrund" - 10. Änderung - Teil A der Stadt Bad Ems
- Ö9Bauangelegenheiten
- Ö10Grundstücksangelegenheiten
- Ö10.1Altes Rathaus - Umnutzung - Sachstand
- Ö11Kindertagesstättenangelegenheiten
- Ö12Zustimmung zur Annahme von Spenden, Sponsoringleistungen oder ähnlichen Zuwendungen
- Ö13Vorstellung des Regionalen Zukunftsprogramms; Anmeldung von potenziellen Maßnahmen
- Ö14Umweltangelegenheiten
- Ö15Tourismus- und Welterbeangelegenheiten
- Ö16Haushaltsangelegenheiten
- Ö16.1Fiktive Genehmigung der Haushaltssatzung 2025
- Ö17Auftragsvergaben
- Ö17.1Auftragsvergaben Errichtung der Kindertagesstätte Römergarten
- Ö18Verkehrsangelegenheiten
- Ö19Vertragsangelegenheiten
- Ö20Abgabenangelegenheiten
- Ö21Anträge der Fraktionen
- Ö21.1Antrag der SPD-Fraktion vom 20.03.2025 zu einem bewirtschafteten Parkplatz "Vor der Loos"
- Ö22Wünsche und Anregungen an die Verbandsgemeinde
- Ö23Einwohnerfragestunde (Hinweis: Die Fragen sollen dem Bürgermeister nach Möglichkeit spätestens drei Arbeitstage vor der Sitzung zugeleitet werden; § 21 GeSchO)