7. öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Stadtrates

Datum

Dienstag, 20. Mai 2025

Uhrzeit

18:00 - 21:26 Uhr

Adresse

Raum/Büro: Großer Sitzungssaal (119)

Tagesordnungspunkte

  • Ö1Bekanntgabe der in der letzten Sitzung in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
  • Ö2Information über eine Eilentscheidung
  • Ö3Widmung der Erschließungsanlage "Auf dem Spieß" für den öffentlichen Verkehr gemäß § 36 Landesstraßengesetz (LStrG)
  • Ö4Änderung der Friedhofssatzung für den Kaiserwald Bad Ems
  • Ö5Änderung der Friedhofsgebührensatzung für den Kaiserwald Bad Ems
  • Ö6Bebauungsplanentwurf "Große Wiese" - 2. Änderung - der Stadt Bad Ems
  • Ö7Aufstellung des Bebauungsplan "Insel Silberau" / "Auf dem Maaracker" / "Auf der Niederau" / "Haselkümpel" und "Steinigegrund" - 10. Änderung - Teil A der Stadt Bad Ems
  • Ö8Bebauungsplanentwurf "Insel Silberau" / "Auf dem Maaracker" / "Auf Der Niederau" / "Auf der Pütz" / "Hasenkümpel" und "Steinigegrund" - 10. Änderung - Teil A der Stadt Bad Ems
  • Ö9Bauangelegenheiten
  • Ö10Grundstücksangelegenheiten
  • Ö10.1Altes Rathaus - Umnutzung - Sachstand
  • Ö11Kindertagesstättenangelegenheiten
  • Ö12Zustimmung zur Annahme von Spenden, Sponsoringleistungen oder ähnlichen Zuwendungen
  • Ö13Vorstellung des Regionalen Zukunftsprogramms; Anmeldung von potenziellen Maßnahmen
  • Ö14Umweltangelegenheiten
  • Ö15Tourismus- und Welterbeangelegenheiten
  • Ö16Haushaltsangelegenheiten
  • Ö16.1Fiktive Genehmigung der Haushaltssatzung 2025
  • Ö17Auftragsvergaben
  • Ö17.1Auftragsvergaben Errichtung der Kindertagesstätte Römergarten
  • Ö18Verkehrsangelegenheiten
  • Ö19Vertragsangelegenheiten
  • Ö20Abgabenangelegenheiten
  • Ö21Anträge der Fraktionen
  • Ö21.1Antrag der SPD-Fraktion vom 20.03.2025 zu einem bewirtschafteten Parkplatz "Vor der Loos"
  • Ö22Wünsche und Anregungen an die Verbandsgemeinde
  • Ö23Einwohnerfragestunde (Hinweis: Die Fragen sollen dem Bürgermeister nach Möglichkeit spätestens drei Arbeitstage vor der Sitzung zugeleitet werden; § 21 GeSchO)