23. öffentliche/nicht öffentliche Sitzung Haupt- und Finanzausschuss der Stadt Nassau

Datum

Montag, 06. Februar 2023

Uhrzeit

19:00 - 19:42 Uhr

Adresse

Raum/Büro: im Museumsraum des Günter Leifheit - Kulturhauses

Tagesordnungspunkte

  • Ö1Bekanntgabe der in der letzten nichtöffentlichen Sitzung gefassten Beschlüsse
  • Ö2Änderung der Hauptsatzung - Übertragung von Aufgaben des Stadtrates auf Ausschüsse und auf den Stadtbürgermeister
  • Ö3Anpassung der Steuerhebesätze für die Grundsteuer A und B, der Gewerbesteuer und der Hundesteuer sowie Beschlussfassung der Satzung über die Erhöhung der Steuerhebesätze
  • Ö4Prüfung der Haushalts- und Wirtschaftsführung der Stadt Nassau
  • Ö5Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stadt Nassau für das Haushaltsjahr 2023
  • Ö6Antrag der Fraktion SPD/Grüne
  • Ö7Bau- und Grundstücksangelegenheiten
  • Ö7.1Bauantrag für ein Vorhaben in Nassau, Lahn-KM 115,866, rechtes Ufer
  • Ö7.2Bauvoranfrage für ein Vorhaben in Nassau, Am Burgberg (19 C)
  • Ö7.3Bauantrag für ein Vorhaben in Nassau, Ackerweg 4
  • Ö7.4Bauantrag für ein Vorhaben in Nassau, Hohe-Lay-Straße 43 A
  • Ö8Auftragsvergaben
  • Ö8.1Auftragsvergabe bei der Sanierung des Günter-Leifheit-Kulturhaus
  • Ö8.2Auftragsvergabe bei der Dachsanierung „Alte Schule“ in Nassau-Scheuern
  • Ö9Anfragen der Ausschussmitglieder
  • Ö10Mitteilungen des Stadtbürgermeisters