9. öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Hauptausschusses

Tagesordnungspunkte

• Ö1Bekanntgabe der in der letzten Sitzung in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
• Ö2Beratung und Beschlussfassung über die Übernahme der Schulträgerschaft der Realschulen plus Bad Ems und Hahnstätten durch den Rhein-Lahn-Kreis
• Ö3Förderangelegenheiten
• Ö3.1Gemeinsamer Antrag - Gewährung einer Zuwendung gem. den Fördergrundsätzen zur IKZ-Pilotförderung in Rheinland-Pfalz zur Gründung einer Wettbewerbsfähigen Lokalen Tourismusorganisation (WTO) als GmbH mit dem Arbeitstitel Bad Ems-Lahn-Taunus Touristik
  30 DS 2/ 0252Vorlage
• Ö3.2Zustimmung zur Kooperationsvereinbarung zum gemeinsamen IKZ-Förderantrag für die Beschaffung und Nutzung von Überfahrschutz bei Veranstaltungen
  30 DS 2/ 0249VorlageEntwurf IKZ-Vereinbarung wegen Sicher Feiern; Vorlage2025 11 12 Fördergrundsätze
• Ö3.3Vorauswahl Förderprojekte aus dem Sondervermögen "Rheinland-Pfalz-Plan für Bildung, Klima und Infrastruktur"
• Ö3.4Zustimmung zur Kooperationsvereinbarung Pendler-Radroute Koblenz bis Bad Ems
  30 DS 2/ 0253Vorlage20260121_KVII_PRR_KO-Boppard-BadEms_Entwurf LBM final2026-01-12_ÜK 2 Koblenz-Ems_final
• Ö4Auftragsvergaben
• Ö4.1Beschaffung von leichter Waldbrandbekleidung für die Feuerwehr
  30 DS 2/ 0250Vorlage
• Ö4.2Beschaffung von Tragkraftspritzen für die Feuerwehr
  30 DS 2/ 0239Vorlage
• Ö4.3Freibad Nassau: Planungsleistung für Sanierungsarbeiten der Anlagentechnik
  30 DS 2/ 0238
• Ö4.4Reparatur Aufzug Rathaus Bad Ems
• Ö5Vorschlag für die Nachbestellung der stellvertretenden Schiedsperson der ehem. Verbandsgemeinde Bad Ems
• Ö6Verordnung zur Änderung der Gebührenordnung der Verbandsgemeindeverwaltung Bad Ems-Nassau über die Festsetzung von Parkgebühren für die Stadt Bad Ems vom 08.01.2026; Anhörung des Verbandsgemeinderates
  30 DS 2/ 0237VorlageEntwurf Änderung Parkgebührenordnung für die Stadt Bad Ems
• Ö7Neufassung der Benutzungsordnung der Verbandsgemeinde Bad Ems-Nassau für das Sportzentrum Nassau
  30 DS 2/ 0205Vorlage2025 11 07 Entwurf Bennutzungsordnung für die zentrale Sportanlage
• Ö81. Änderung zur Satzung über die Benutzung der Obdachlosenunterkünfte der Verbandsgemeinde Bad Ems – Nassau (VGBEN) und über die Erhebung von Gebühren für deren Benutzung
  30 DS 2/ 0180Vorlage2025 08 21 Entwurf Änderungsatzung Obdachlosenunterkünfte VGBEN
• Ö9Mitteilungen und Anfragen
• Ö9.1Stellenausschreibung zur Wahl des Bürgermeisters
• Ö9.2Anzeige Nebentätigkeiten und Ehrenämter des Bürgermeisters
• Ö9.3Sachstand Planung Standortwahl Kita Panama, Geisig