20. öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Arzbach

Tagesordnungspunkte

• Ö1Niederschrift der letzten Ratssitzung
• Ö2Bekanntgabe der in der letzten Sitzung in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
• Ö3Bekanntgabe von Eilentscheidungen
• Ö4Jahresabschluss 2025
• Ö4.1Genehmigung von außer- und überplanmäßigen Aufwendungen bzw. Auszahlungen; Genehmigung von über das Ende des Haushaltsjahres 2025 geltender Haushaltsermächtigungen
  1 DS 17/ 0063VorlageAnlage 1 Übersicht Mittelüberschreitung 2025Anlage 2 Übersicht Mittelübertrag 2025
• Ö4.2Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2025 und Vortrag des Jahresfehlbetrages auf neue Rechnung
  1 DS 17/ 0062VorlageProtokoll über Rechnungsprüfung Arzbach 2025Zusammenfassung Jahresabschluss Arzbach 2025
• Ö4.3Entlastung des Bürgermeisters, des Ortsbürgermeisters und der jeweils in Vertretung tätig gewesenen Beigeordneten für den Jahresabschluss 2025
  1 DS 17/ 0061Vorlage
• Ö5Neufassung der Brennholzpreise
  1 DS 17/ 0065Vorlage
• Ö6Bauangelegenheiten
• Ö6.1Bauantrag für ein Vorhaben in Arzbach, Kluftenbäume 8
  1 DS 17/ 0051Kluftenbäume 8 - AnsichtenKluftenbäume 8 - FlurkarteKluftenbäume 8 - SchnittVorlage
• Ö6.2Bauvoranfrage für ein Vorhaben in Arzbach, 'Am Mühlenberg'
  1 DS 17/ 0050Arzbach, 'Am Mühlenberg' - FlurkarteVorlage
• Ö7Gemeinsamer Antrag – Gewährung einer Zuwendung gem. den Fördergrundsätzen zur IKZ-Pilotförderung in Rheinland-Pfalz zum Betreiben der Orts.App
  1 DS 17/ 0064VorlageVG Bad Ems_Nassau-PräsiProduktbroschüre_Orts-App_2026
• Ö8Auftragsvergabe
• Ö8.1KiTa Arzbach: Bodengrundgutachten und Kampfmittelsondierung
  1 DS 17/ 0066Vorlage
• Ö8.2Beschaffung von Spielgeräten für den Spielplatz an der Limeshalle
• Ö9Mitteilungen und Anfragen