5. öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Stadtrates

Tagesordnungspunkte

• Ö1Bekanntgabe der in der letzten Sitzung in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
• Ö2Ergänzungswahl zum Ausschuss für Tourismus, Kultur und Welterbe der Stadt Bad Ems
• Ö3Bauangelegenheiten
• Ö3.1Bauantrag für ein Vorhaben in Bad Ems, Emser Hütte 14
• Ö3.2Bauvoranfrage für ein Vorhaben in Bad Ems, Vor Kellersweiden
• Ö4Grundstücksangelegenheiten - vorsorglich -
• Ö5Kindertagesstättenangelegenheiten - vorsorglich -
• Ö6Zustimmung zur Annahme von Spenden, Sponsoringleistungen oder ähnlichen Zuwendungen - vorsorglich -
• Ö7Umweltangelegenheiten - vorsorglich -
• Ö8Tourismus- und Welterbeangelegenheiten - vorsorglich -
• Ö9Haushaltsangelegenheiten
• Ö9.1Genehmigungsschreiben der Kreisverwaltung des Rhein-Lahn-Kreises vom 15.11.2024 zur 1. Nachtragshaushaltssatzung 2024 der Stadt Bad Ems
• Ö9.2Festsetzung der Steuerhebesätze für die Grundsteuer A und B und der Gewerbesteuer für das Jahr 2025 und Beschlussfassung zur Hebesatzsatzung
• Ö9.3Beschlussfassung über die Haushaltssatzung der Stadt Bad Ems für das Haushaltsjahr 2025
• Ö10Auftragsvergaben
• Ö10.1Sanierung Spielplatz "Große Wiese"
• Ö11Verkehrsangelegenheiten - vorsorglich -
• Ö12Vertragsangelegenheiten - vorsorglich -
• Ö13Abgabenangelegenheiten- vorsorglich -
• Ö14Anträge der Fraktionen
• Ö14.1Antrag der CDU-Fraktion vom 09.01.2025 betr. Pfandringe für Bad Emser Mülleimer
• Ö15Wünsche und Anregungen an die Verbandsgemeinde
• Ö16Einwohnerfragestunde
• Ö17Verschiedenes
• Ö17.1Reinigung Altglascontainer
• Ö17.2Umweltaktion