1. öffentliche/nicht öffentliche (konstituierende) Sitzung des Stadtrates

Tagesordnungspunkte

• Ö1Verpflichtung der Ratsmitglieder
• Ö2Ernennung des Stadtbürgermeisters
• Ö3Wahl der Beigeordneten
• Ö3.1Wahl von zwei Wahlhelfern
• Ö3.2Wahl der/des Ersten Beigeordneten, Ernennung, Vereidigung und Einführung in das Amt
• Ö3.3Wahl der/des Zweiten Beigeordneten, Ernennung, Vereidigung und Einführung in das Amt
• Ö3.4Wahl der/des Dritten Beigeordneten, Ernennung, Vereidigung und Einführung in das Amt
• Ö4Verpflichtung und Einführung von ggf. nachrückenden Stadtratsmitgliedern
• Ö5Änderung der Hauptsatzung
• Ö6Erlass einer Geschäftsordnung
• Ö7Bildung von Ausschüssen
• Ö7.1Wahl der Mitglieder und Stellvertreter des Hauptausschusses
• Ö7.2Wahl der Mitglieder und Stellvertreter des Rechnungsprüfungsausschusses
• Ö7.3Wahl der Mitglieder und Stellvertreter des Ausschusses für Bauwesen, Raumordnung und Umwelt (Bauausschuss)
• Ö7.4Wahl der Mitglieder und Stellvertreter des Ausschusses für Tourismus, Kultur und Welterbe
• Ö7.5Wahl der Mitglieder und Stellvertreter des Ausschusses für Kita, Jugend, Vereine und Soziales
• Ö8Wahl der weiteren Vertreter in der Verbandsversammlung des Zweckverbandes "Schloss Balmoral"
• Ö9Wahl eines/einer Vertreterin/Vertreters in die Gesellschafterversammlung der Staatsbad Bad Ems GmbH
• Ö10Wahl einer/eines weiteren Vertreters in den Erweiterten Vorstand des Vereins "Jugendzentrum Bad Ems e.V."
• Ö11Wahl einer weiteren Vertreterin / eines weiteren Vertreters in die lokale Steuerungsgruppe "Fairtrade-Stadt"
• Ö12Aufstellung eines Bebauungsplanes
• Ö13Bebauungsplan "Große Wiese" - 2. Änderung - der Stadt Bad Ems
• Ö14Bauangelegenheiten
• Ö14.1Bauantrag für ein Vorhaben in Bad Ems, Carl-Heyer-Straße 1 - 3
• Ö14.2Bauantrag für ein Vorhaben in Bad Ems, Taunusallee 7
• Ö15Grundstücksangelegenheiten - vorsorglich -
• Ö16Kindertagesstättenangelegenheiten - vorsorglich -
• Ö17Zustimmung zur Annahme von Spenden, Sponsoringleistungen oder ähnlichen Zuwendungen - vorsorglich -
• Ö18Umweltangelegenheiten - vorsorglich -
• Ö19Tourismus- und Welterbeangelegenheiten -vorsorglich -
• Ö20Haushaltsangelegenheiten - vorsorglich -
• Ö21Auftragsvergaben - vorsorglich -
• Ö22Verkehrsangelegenheiten - vorsorglich -
• Ö23Vertragsangelegenheiten - vorsorglich -
• Ö24Abgabenangelegenheiten - vorsorglich -
• Ö25Anträge der Fraktionen
• Ö26Wünsche und Anregungen an die Verbandsgemeinde
• Ö26.1Baumaßnahme Schlesierweg
• Ö26.2Handlauf der Grundschule Freiherr-vom-Stein
• Ö26.3Einmalzahlung an den Bartholomäusmarktverein
• Ö27Einwohnerfragestunde (Hinweis: Die Fragen sollen dem Bürgermeister nach Möglichkeit spätestens drei Arbeitstage vor der Sitzung zugeleitet werden; § 21 GeSchO)